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Anmeldungen und Korrespondenz zu Patenten auf Warenzeichen, Wortzeichen und Bildzeichen

Signatur FA 006/0325
Gegenstand Patentschrift
Titel Anmeldungen und Korrespondenz zu Patenten auf Warenzeichen, Wortzeichen und Bildzeichen
Enthält u.a. Ablehnung des Bildzeichens "Pamir" durch das Reichspatentamt, 1936; Auseinandersetzung um das Wortzeichen "Calorius"; 1930; Löschung des Warenzeichens "Zet", 1938; Widerspruch gegen das Wortzeichen "duca", 1929; Anmeldung u. Zurückweisung für Patentschutz auf das Wortzeichen "Lippelatte", 1930; Schriftwechsel zwischen Rechtsanwalt Rudolf Specht u. dem Reichspatentamt
Laufzeit 1929 - 1936
Umfang 1 Mappe
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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