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Patentverfahren: "Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Beeinflussung von Strömungen"

Signatur NL 279/188
Gegenstand Akte (1)
Titel Patentverfahren: "Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Beeinflussung von Strömungen"
Enthält u.a. Schrift der Anmeldung A 7727/57, 25.11.1957 u. erster Vorbescheid des Österreichischen Patentamts, 23.04.1958, mit Zippes Erwiderung, 03.07.1958; Beschluss betr. Übertragung der Patentrechte auf Degussa, 23.07.1958; Übernahmebestätigung von Degussa, 03.03.1959, mit deutscher Anmeldeschrift, 22.10.1958; Korrespondenz betr. Ablauf der Prioritätsfrist; Auslege- u. Patentschrift (DBP 1136943) der deutschen Anmeldung (D 29179 III/82b) mit Verweis auf den Prioritätsanspruch des Pionierpatents
Bemerkung Dazugehörige Patentschrift ÖP 219569 mit abweichendem Titel "Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Beeinflussung einer Umlaufströmung in der Schleudertrommel einer Gaszentrifuge" fehlt
Laufzeit 1957 - 1963
Umfang 26 Bl. ms. u. Ds. (teilw. Kopie)
Fachgebiet Physik. Atom-, Kern- und Elementarteilchen-Physik <310.07>
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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