| Signatur | NL 279/189 |
|---|---|
| Gegenstand | Akte (1) |
| Titel | Patentverfahren: "Einrichtung zur Abdichtung des Ringspaltes zwischen einem schnellaufenden Rotor und einem Stator bei Gaszentrifugen" |
| Enthält | u.a. ursprüngliche Schrift der Anmeldung A 7726/57 mit dem abweichenden Titel "Vorrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einer Druckdifferenz zwischen miteinander verbundenen Räumen", 25.11.1957, erster Vorbescheid des Österreichischen Patentamts, 23.04.1958, mit Zippes Erwiderung, 03.07.1958 u. Patentschrift ÖP 211287, 26.09.1960 (Tag der Anmeldung: 28.11.1957); Beschluss betr. Übertragung der Patentrechte auf (23.07.1958) u. Übernahmebestätigung von Degussa (03.03.1959) mit deutscher Anmeldeschrift, 22.10.1958; Korrespondenz betr. Ende der Prioritätsfrist; Auslegeschrift (DE-AS 1130760) der deutschen Anmeldung (D 29212 III/82b) mit Verweis auf den Prioritätsanspruch des Pionierpatents |
| Laufzeit | 1957 - 1964 |
| Umfang | 25 Bl. ms, Ds. u. gedr. (teilw. Kopie) |
| Fachgebiet | Physik. Atom-, Kern- und Elementarteilchen-Physik <310.07> |
| Rechtehinweis | CC BY-SA 4.0 |
| Permalink | https://digital-dev.deutsches-museum.de/item/NL-279-189 |
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