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Anfrage des Maschinen-Fahrsteigers Wilhelm Vogel aus Essen an die Abteilung Erfinderschutz der Deut…

Signatur FA 041/2755
Gegenstand Akte (1)
Titel Anfrage des Maschinen-Fahrsteigers Wilhelm Vogel aus Essen an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. Rechtsberatung wegen Herstellungsverfahren für säurefreie Ammoniaksalze
Enthält u.a. Auskunft der Abteilung Erfinderschutz über Gültigkeitsdauer von Urherberrechten, über Rechtslage bei nachträglichen Ansprüchen auf Erfindungen u. über Rechtsbedeutung der Priorität bei Erfindungen; Mitteilung der Deutschen Ammoniak-Verkaufsvereinigung GmbH in Bochum von 1927 betr. Empfehlung zur Einführung des Herstellungsverfahrens für säurefreie Ammoniaksalze, entwickelt und zum Patent angemeldet von Wilhelm Vogel, ehemaliger Mitarbeiter der Kokerei Carl in Essen des Köln-Neuessener-Bergwerksvereins in Köln (1 Bl. As.)
Bemerkung Wilhelm Vogel aus Essen ist als Inhaber des DRP Nr. 452486 von 1927 "Salzschleuder zur gleichzeitigen Neutralisierung und Trocknung säurehaltiger Salze" nachgewiesen (Quelle: depatisnet.dpma.de)
Laufzeit 1936
Umfang 4 Bl. hs. u. Ds.
Fachgebiet Technische Chemie <220>
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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