Signatur | FA 041/1986 |
---|---|
Gegenstand | Bericht (1) |
Titel | Anlage zur Klageschrift Karl Wachtarz, Generalvertreter der Bürstenfabrik Friz & Wissmann in Schillingsfürst, im Rechtsstreit gegen den Kaufmann und Eigentümer der Bürstenfabrik, Friz aus Satteldorf, vor dem Arbeitsgericht Berlin betr. Verwertung einer Bürste zur gleichzeitigen Reinigung von Gefäßen an der Innen- und Außenseite |
Enthält | u.a. Verweis auf Patentverwertungsvertrag für Deutschland mit der Organisation des deutschen Bürstenmachergewerbes Zentra; Hinweis auf Verkauf von Patent u. Verwertungsrechten an Friz; Verweis auf Vertragsverletzungen durch Friz wg. ausbleibender Verwertungsaktivitäten im Ausland, schlechter Preispolitik u. mangelnder Reklame; Ankündigung einer Schadenersatzklage |
Bemerkung | Karl Wachtarz aus Berlin konnte als Inhaber des DRP Nr. 613911 von 1935 "Bürste zum gleichzeitigen Reinigen von Gefäßen an der Innen- und Außenseite" und eines Patents in Canada von 1937 "Rubber Brush or Broom / Brosse ou Balai en Caoutchouk" (Nr. 363296) identifiziert werden (Quelle: depatisnet.dpma.de) |
Laufzeit | 1935 - 1936 |
Umfang | 10 Bl. Ds. |
Fachgebiet | Haustechnik. Haushaltstechnik. Reinigung und Pflege < 815.10.01> |
Rechtehinweis | CC BY-SA 4.0 |