Signatur | FA 041/1817 |
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Gegenstand | Akte (1) |
Titel | Anfrage von Heinz Westfehling aus Berlin an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. Herstellerfirmen für ein elektrotechnisches Herstellungsverfahren für Spielzeug sowie Adressen der Siemens-Schuckert-Werke AG in Berlin und der Technischen Abteilung der Deutschen Reichsbahn in Berlin |
Enthält | u.a. Hinweis auf Notwendigkeit einer patentrechtlichen Prüfung |
Bemerkung | Heinz Westfehling aus Berlin wird als Inhaber des DRP Nr. 682130 von 1936 "Spielzeugeisenbahnanlage mit Solenoideinrichtung" geführt. Ein Heinz Westfehling aus Berlin wird ferner als Miterfinder des DRP Nr. 738204 von 1936 "Prüfeinrichtung für nach dem Flimmerprinzip arbeitende Zielsteuergeräte" genannt (Patetninhaber: Telefunken Gesellschaft für drahtlose Telegraphie mbH in Berlin), ob die Person mit dem Erstgenannten identisch ist, konnte nicht geklärt werden (Quelle: depatisnet.dpma.de) |
Laufzeit | 1937 |
Umfang | 4 Bl. ms. u. Ds. |
Fachgebiet | Spiel- und Lernmittel technischer Art < 860> |
Rechtehinweis | CC BY-SA 4.0 |