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Anfrage von Heinz Westfehling aus Berlin an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront…

Signatur FA 041/1817
Gegenstand Akte (1)
Titel Anfrage von Heinz Westfehling aus Berlin an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. Herstellerfirmen für ein elektrotechnisches Herstellungsverfahren für Spielzeug sowie Adressen der Siemens-Schuckert-Werke AG in Berlin und der Technischen Abteilung der Deutschen Reichsbahn in Berlin
Enthält u.a. Hinweis auf Notwendigkeit einer patentrechtlichen Prüfung
Bemerkung Heinz Westfehling aus Berlin wird als Inhaber des DRP Nr. 682130 von 1936 "Spielzeugeisenbahnanlage mit Solenoideinrichtung" geführt. Ein Heinz Westfehling aus Berlin wird ferner als Miterfinder des DRP Nr. 738204 von 1936 "Prüfeinrichtung für nach dem Flimmerprinzip arbeitende Zielsteuergeräte" genannt (Patetninhaber: Telefunken Gesellschaft für drahtlose Telegraphie mbH in Berlin), ob die Person mit dem Erstgenannten identisch ist, konnte nicht geklärt werden (Quelle: depatisnet.dpma.de)
Laufzeit 1937
Umfang 4 Bl. ms. u. Ds.
Fachgebiet Spiel- und Lernmittel technischer Art < 860>
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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