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Anfragen des Heizungsmonteurs und Mitarbeiters der Firma Louis Opländer in Dortmund, Fritz Vocke au…

Signatur FA 041/1744
Gegenstand Akte (1)
Titel Anfragen des Heizungsmonteurs und Mitarbeiters der Firma Louis Opländer in Dortmund, Fritz Vocke aus Göttingen, an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. Herstellerfirmen für Wasserwaage mit gleichzeitiger Beleuchtung der Lot- und Waagelibelle sowie patentrechtliche Lage gegenüber dessen Arbeitgeber
Enthält u.a. Auskunft der Abteilung Erfinderschutz betr. Schutzrechteverwertung u. Rechtslage bei Angestelltenerfindungen; Anfrage Vockes über die Fa. Germann Koehl in Berlin wg. Patenverwertung; Hinweis der Abteilung Erfinderschutz auf die Zentralstelle zur Bekämpfung der Schwindelfirmen in Hamburg u. Frage an Vocke zur jüdischen Abstammung der Fa. Louis Opländer
Bemerkung Fritz Vocke aus Göttingen mit dem Eintrag in die Gebrauchsmusterrolle von 1937 für "Wasserwaage mit gleichzeitiger Beleuchtung der Lot- und Waagelibelle" (Nr. 1406684) nachgewiesen (Quelle: depatisnet.dpma.de)
Laufzeit 1937
Umfang 4 Bl. hs. u. Ds.
Fachgebiet Maß und Gewicht. Masse. Handbediente Waagen < 450.04.04>
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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