Signatur | FA 041/1450 |
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Gegenstand | Akte (1) |
Titel | Anfrage von Erwin Weiss aus Hagen in Westfalen an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. Verwertung eines Rasierpinsels mit zum Griff im Winkel angeordneten Borsten und Informationen zur Pinselfabrik Jos. Driessen aus Breda in den Niederlanden |
Enthält | u.a. Hinweis auf Fehlen eines Gebrauchsmusterschutzes u. auf Neuheitsprüfung der Erfindung in den Niederlanden; Verweis auf Interesse der Pinselfabrik Jos. Driessen am Vetriebsrecht |
Bemerkung | Erwin Weiss aus Hagen Vorhalle wird als Inhaber des DBP Nr. 891817 von 1953 "Rasierapparat" genannt. Als Erfinder des DBP Nr. 902644 von 1953 "Handbetätigte Bremslüftung für Verschiebeankermotoren" der Fa. Demag-Zug GmbH aus Wetter/Ruhr wird ebenfalls ein Erwin Weiss aus Hagen-Vorhalle geführt (Quelle: depatisnet.dpma.de) |
Laufzeit | 1936 |
Umfang | 3 Bl. ms. u. Ds. |
Fachgebiet | Haustechnik. Haushaltstechnik. Reinigung und Pflege < 815.10.01> |
Rechtehinweis | CC BY-SA 4.0 |