| Signatur | FA 041/1049 |
|---|---|
| Gegenstand | Akte (1) |
| Titel | Anfrage des Ingenieurs Alois Tornes aus Saarbrücken an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. patentrechtliche Lage bei Patentanmeldung eines Verbesserungsvorschlags über eine bereits geschützte Erfindung aus dem Jahr 1935 |
| Enthält | u.a. Verweis auf die Rechtslage laut Patentgesetz von 1936 |
| Bemerkung | Kein Hinweis auf Art u. Nutzen der Erfindung; angesprochenes Patent aus dem Jahr 1935 nicht in der Datenbank des Deutschen Patentamts nachgewiesen |
| Laufzeit | 1936 - 1937 |
| Umfang | 6 Bl. hs.u. Ds. |
| Rechtehinweis | CC BY-SA 4.0 |
| Permalink | https://digital-dev.deutsches-museum.de/item/FA-041-1049 |
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