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Anfrage des Ingenieurs Alois Tornes aus Saarbrücken an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen A…

Signatur FA 041/1049
Gegenstand Akte (1)
Titel Anfrage des Ingenieurs Alois Tornes aus Saarbrücken an die Abteilung Erfinderschutz der Deutschen Arbeitsfront betr. patentrechtliche Lage bei Patentanmeldung eines Verbesserungsvorschlags über eine bereits geschützte Erfindung aus dem Jahr 1935
Enthält u.a. Verweis auf die Rechtslage laut Patentgesetz von 1936
Bemerkung Kein Hinweis auf Art u. Nutzen der Erfindung; angesprochenes Patent aus dem Jahr 1935 nicht in der Datenbank des Deutschen Patentamts nachgewiesen
Laufzeit 1936 - 1937
Umfang 6 Bl. hs.u. Ds.
Rechtehinweis CC BY-SA 4.0
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